GEMA-Aufsichtsrat: Bericht über die Sitzung

Sitzung am 10./11. Oktober 2012 (Quelle: GEMA, Newsletter)
Am 10./11. Oktober 2012 kamen die Mitglieder des Aufsichtsrats, der in der diesjährigen Mitgliederversammlung neu gewählt worden war, im Berliner Haus der GEMA zu ihrer ersten regulären Sitzung zusammen. Die Verleger-Mitglieder hatten dabei die traurige Aufgabe, einen Nachfolger für den Mitte August verstorbenen Rudy Holzhauer zu wählen. Neues stellvertretendes Aufsichtsratsmitglied für die Berufsgruppe Verleger ist nunmehr Jörg Fukking, Musikverlag Songs United Publishing. Satzungsgemäß wird diese Nachwahl in der nächstjährigen Mitgliederversammlung noch zur Bestätigung vorgelegt.

Grundsätzlich hat der Aufsichtsrat beschlossen, über seine Arbeit künftig regelmäßig zu informieren, was im Rahmen von Berichten auf der GEMA-Homepage, im Newsletter und in „virtuos“ erfolgen soll. Der eigentlichen Aufsichtsratssitzung vorgeschaltet waren Sitzungen des Tarifausschusses, der Verteilungsplankommission und des Programmausschusses, Unterausschuss E-Musik, deren Empfehlungen vom Aufsichtsrat in seiner Gesamtheit weiter behandelt wurden. So befasste sich der Aufsichtsrat erneut mit der Tarifreform der GEMA für den Veranstaltungsbereich, über die seit Monaten intensiv diskutiert wird. Der Aufsichtsrat hält es für erforderlich, den in diesem Zusammenhang vielfach gestreuten Falschinformationen, die erhebliche Irritationen in Öffentlichkeit, Politik und auch bei manchen Mitgliedern bewirkt haben, entschieden entgegenzutreten. Ermutigend ist auch aus Sicht des Aufsichtsrats, dass mit mehreren Gesamtvertragspartnern mittlerweile Verhandlungen abgeschlossen werden konnten bzw. kurz vor einem Abschluss stehen, hierzu legte der Aufsichtsrat den jeweiligen Rahmen fest.

Tariffragen waren auch aus dem Bereich Rundfunk und Fernsehen Thema. Nach mehrjährigen Verhandlungen steht der Abschluss neuer Gesamtverträge in den Inkassobereichen Fernsehen und Hörfunk mit den öffentlich-rechtlichen und den privaten Rundfunkveranstaltern nunmehr kurz bevor. Der Aufsichtsrat befasste sich ausführlich mit den Vertragsentwürfen und sieht dem Abschluss der Gesamtverträge zuversichtlich entgegen.

Des Weiteren erörterte der Aufsichtsrat Möglichkeiten einer Neugestaltung der Rundfunkverteilung, da auch dieser Bereich nach vielen Jahren grundsätzlich unveränderter Geltung weiterentwickelt werden soll.

Entschieden hat der Aufsichtsrat auf Vorschlag des Vorstands über die Verteilung von Nachzahlungen, die die GEMA von der ZPÜ erhalten hat. Diese Nachzahlungen in Höhe von 8,9 Mio. EUR, die verschiedene Produktgruppen betreffen, wird die GEMA zum 1.1.2013 an ihre Mitglieder ausschütten. Von der ZPÜ zu erwarten sind darüber hinaus in den nächsten Monaten weitere PC-Einnahmen der Jahre 2008 bis 2010; diese werden so bald wie möglich nach Zahlungseingang im Laufe des Jahres 2013 ausgeschüttet.

Bereits im September hatte sich der Aufsichtsrat zu einer Strategiesitzung getroffen und dabei die Planung für 2012-2015 diskutiert und verabschiedet. In diesem Zusammenhang gilt es auch, die Serviceleistungen der GEMA für ihre Mitglieder weiter zu verbessern. Das weitere Vorgehen soll in der nächsten Sitzung des Aufsichtsrats besprochen werden, die für den 12./13. Dezember 2012 terminiert ist.

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